Europawahlkampf am GBE

Am 23. Mai fand am GBE passend zu den anstehenden Europawahlen am 9. Juni erneut eine Podiumsdiskussion von Vertretern fast aller großen Parteien statt. Darunter die Europaabgeordneten Jan Christoph Oetjen (FDP), Time Wölken (SPD), Viola von Cramon (die Grünen), Jens Gieseke (CDU), Mitglied des Gemeinderats in Belm Nathan Martin (Linke) sowie Mitglied im Stadtrat Braunschweig Kai Tegethoff (Volt). Die Organisation lag in den Händen des Politik Leistungskurses von Frau Beckering unter der Leitung von David Ellermann, Fiona Böttger und Jakob Kuchenbecker. Zu den drei zentralen Themen der Diskussion zählten der voranschreitende Rechtsruck in Europa, die wirtschaftliche Abhängigkeit zu China, sowie der Krieg in der Ukraine und die damit verbundene Frage um Waffenlieferungen.

Nach einer kurzen Empfangsrede vom Schulleiter Christian Rinné beginnt auch schon die Podiumsdiskussion mit der Startfrage, was die größte Herausforderung für Europa darstelle, wobei sich die Mehrheit der Politiker auf die Gefahr von innen durch den Rechtsruck einigt. Gründe für die Verschiebung der Werte nach Rechts gibt es viele. So sieht Tiemo Wölken den Ursprung in der Verunsicherung der Bevölkerung durch inkonsequente Politik. Ebenso dominieren rechte Inhalte wie die der AfD die sozialen Medien. Demnach hätten die demokratischen Parteien die Größe des Einflusses von TikTok auf die Meinungsbildung völlig unterschätzt und somit der AfD einen enormen politischen Raum überlassen, so Viola Cramon.

Zur Frage wie man mit der Abhängigkeit zu China umgehen sollte, sind sich die meisten ebenso einig. Demnach sei ein Abbau der Abhängigkeit zum chinesischen Markt sehr wichtig, jedoch würde man mit der Erhöhung der Zölle auf chinesische Waren womöglich einen Handelskrieg entfachen, der für keinen der beiden Seiten ein gutes Ende habe, so Jens Gieseke. Daher fordert Jan Christoph Oetjen, dass man den Freihandel zu anderen Ländern, wie Chile oder Taiwan stärkt, auch umso ein Zeichen zu setzen, dass Europa hinter Taiwan stehe.

In Sachen Waffenlieferungen spalten sich die Meinungen. Kai Tegethoff ist der Ansicht, dass man die Ukraine nicht im Stich lassen sollte, da sie nicht nur sich selbst sondern auch die europäischen demokratischen Werte verteidige. Nathan Martin hingegen findet, dass man eine diplomatische Lösung des Konflikts nicht außer acht lassen sollte, um weitere Eskalationen im Krieg durch die Lieferung von Waffen verhindern zu können.

Anschließend an die Diskussion, folgten noch viele Einzelgespräche zwischen den Politikern und Schülern. Abschließend lässt sich also sagen, dass die Podiumsdiskussion einen sehr hilfreichen Einblick in die Standpunkte der anwesenden Parteien im Bezug auf die anstehende Europawahl abliefern konnte.

David Henrichs, Max Betger, Jg.12